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Aktuelles rund um die SP Baselland
- 3. Januar 2012
- Kein Stellenabbau! SP trifft sich mit Novartis
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Kurz vor Weihnachten haben sich die SP Basel-Stadt und die SP Baselland mit der Spitze von Novartis Schweiz zu einer Aussprache getroffen. Zentrales Thema war der in Basel geplante Abbau von 760 Stellen. Die SP-Präsidenten Martin Rüegg und Martin Lüchinger forderten, dass im Rahmen der vorgesehenen Massnahmen auf Entlassungen verzichtet werden muss.
Novartis begründete den vorgesehenen Stellenabbau in Basel mit sinkenden Marchen, Umstrukturierungen, der Frankenstärke, mit Preissenkungen im Ausland, aber auch mit höheren Entwicklungskosten und auslaufenden Patenten. Gleichzeitig legte Armin Zust, Chef von Novartis Schweiz, Wert auf die nach wie vor gültige Zielsetzung des Konzerns, den Campus weiter auszubauen und so die Zahl der Mitarbeitenden von 7‘000 auf 10‘000 zu erhöhen.
Die SP-Delegation wies darauf hin, dass in der Region insgesamt etwa 2500 Stellen bedroht sind. Vielen Betroffenen droht die Langzeitarbeitslosigkeit. Mit der sich zuspitzenden wirtschaftlichen Situation wird es schwierig, eine neue Stelle zu finden. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere der geplante Abbau von Stellen in der Produktion bei Novartis sehr bedauerlich. Das Image des Wirtschaftsstandortes Nordwestschweiz leide.
- 5. Dezember 2011
- Stopp dem Stellenabbau!
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Martin Rüegg, Präsident der SP Baselland, hat im Landrat eine Interpellation eingereicht, mit der er die Regierung auffordert, zum grassierenden Stellenabbau in der Region Stellung zu nehmen. Es hat sich ein Komitee "Stopp dem Stellenabbau" gebildet, das auf politischer Ebene Gegenstrategien und konkrete Massnahmen fordert.
Die Liste der Unternehmen, die in der Region Nordwestschweiz in der letzten Zeit massiv Stellen abgebaut haben, ist lang und wird immer länger. Für die betroffenen Arbeitnehmenden und deren Angehörigen herrschen jetzt Zeiten von Unsicherheit und Angst.
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- 29. November 2011
- Von jedem Verdacht befreit
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Landrätin Ayse Dedeoglu ist von jedem Verdacht befreit. Wie die Staatsanwaltschaft Baselland heute mitteilt, hat sie das nach den Landratswahlen im Wahlkreis Muttenz eingeleitete Untersuchungsverfahren eingestellt. Weder der Tatbestand der Wahlfälschung noch jener des Stimmenfangs haben sich erhärten lassen.
Die SP Baselland ist erleichtert und freut sich mit Ayse Dedeoglu darüber, dass jeder Verdacht vom Tisch geräumt ist. Von Anfang an haben Ayse Dedeoglu und die SP Baselland eine lückenlose Untersuchung und Aufklärung gefordert und unterstützt und gleichzeitig vor irgendwelchen Vorverurteilungen gewarnt.
Die Einstellung des Verfahrens beweist nun, dass sich Ayse Dedeoglu weder der Wahlfälschung noch des Stimmenfangs schuldig gemacht hat, wie die Staatsanwaltschaft festhält. Damit ist diese leidige Geschichte abgeschlossen.
Ayse Dedeoglu wird sich jetzt mit voller Kraft auf das konzentrieren können, wofür sie gewählt worden ist: Auf die Vertretung der Interessen der Allgemeinheit im Wahlkreis Muttenz/Birsfelden und im Baselbiet.
- 27. Oktober 2011
- Entlastungspaket 12/15: Protest ernst nehmen!
Bei der Protestversammlung vom 26. Oktober hat sich bei einem Grossaufmarsch im Mittenza in Muttenz die breite Opposition gegen das Entlastungspaket 12/15 gezeigt. VertreterInnen aus den unterschiedlichsten Verbänden haben dargelegt, dass sie nicht bereit sind, die verfehlte Baselbieter Finanzpolitik der letzten Jahre mitzutragen.
Das Entlastungspaket, wie es in der Vernehmlassung präsentiert wurde, entspricht nicht dem von der Regierung gesetzten Ziel der Opfersymmetrie. Die Bereiche Bildung, öffentlicher Verkehr und Umwelt- /Naturschutz werden überproportional mit den Sparmassnahmen belastet. Einzelne Personalgruppen müssen länger arbeiten, die Schlösser sollen verkauft werden und die Amtsnotariate abgeschafft: Dieses Paket kann so nicht akzeptiert werden.
Die SP-Fraktion wehrt sich gegen diese einseitigen Sparmassnahmen und solidarisiert sich mit den Protestierenden. Die Fraktion fordert die Regierung auf, den Protest ernst zu nehmen und das Entlastungspaket komplett neu zu schnüren. Dabei sollen nicht nur ausgabenseitige Massnahmen berücksichtigt werden.
Die SP Baselland wird auch dieses neu geschnürte Paket einer kritischen Prüfung unterziehen und darauf achten, inwiefern nun eher von einer Opfersymmetrie und einer Gleichbehandlung aller Gruppen von Kantonsangestellten sowie der Wahrung des Interessenausgleichs gesprochen werden kann. Das Hauptgewicht muss bei Effizienzsteigerungen liegen und nicht beim Leistungsabbau mit Entlassungen. Allfällige Korrekturen können und müssen im Rahmen der Vernehmlassung und bei der Budgetberatung vorgenommen werden. Allenfalls wird es nötig sein, Massnahmen von weitreichenden Auswirkungen auch einer Volksabstimmung zu unterstellen.
- 25. Oktober 2011
- Claude, Susanne, Eric: Wir gratulieren!!!
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Wir können uns freuen und gratulieren: Claude Janiak hat im ersten Wahlgang seinen Ständeratssitz gehalten. Susanne Leutenegger und Eric Nussbaumer ziehen gemeinsam wieder in den Nationalrat ein. Die SP Baselland hat gegenüber den Landratswahlen um 2,5 % zugelegt.
Die SP Baselland dankt allen Wählerinnen und Wählern für das ausgesprochene Vertrauen. Wir danken Claude Janiak, den Kandidierenden der SP-Liste 2 und der JUSO-Liste 22 (siehe Foto oben), die unermüdlich unsere Botschaft an den Mann und an die Frau gebracht haben. Wir danken aber auch allen WahlhelferInnen ...
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Link zu den Wahlergebnissen auf der Kantonsseite
- 23. Oktober 2011
- Wahlanleitung
Wie kannst du die SP am 23. Oktober am besten unterstützen? Dieses kurze Video gibt Tipps zum Ausfüllen der Wahlzettel.
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Schlussmobilisierung: Gratis personalisierte SMS an alle Bekannten verschicken!
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- 13. Oktober 2011
- Mobilisieren - grenzenlos!
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Mobilisieren - grenzenlos! Jetzt gilt es die WählerInnen an die Urne zu bringen. Die SP Baselland und die SP Solothurn haben an einer gemeinsamen Grossaktion am Bahnhof Dornach-Arlesheim über die Kantonsgrenzen hinaus für Roberto Zanetti und Claude Janiak und für die SP-Nationalratslisten geworben.
Mehr als zwanzig Mitglieder der SP Solothurn und der SP Baselland haben am 13. Oktober am Bahnhof Dornach-Arlesheim eine historische Schlussmobilisierungs-Aktion durchgeführt - über die Kantonsgrenze hinaus! .... (mehr Fotos hier)
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- 29. September 2011
- Besuch von Micheline Calmy-Rey in Reinach
Am Donnerstag, 29. September hat uns unsere Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in Reinach besucht. Mit ihrem Charme konnte sie den ganzen Saal schnell für sich gewinnen. Sie ist auf alle Fragen der Bevölkerung eingegangen und konnte diese kompetent und auf eine verständliche Art beantworten. So hat sie nochmals ihre aktive Neutralitätspolitik erklärt; ihre Prioriäten in der Aussenpolitik und die persönlichen Highlights in ihrer Karriere. Auf die Frage hin, was sie jungen SchweizerInnen sagen würde, die nicht wählen gehen, hat sie auf die vielen Leute in Nordafrika hingewiesen, welche ihr Leben für so eine freie Wahl aufs Spiel setzen.
Die SP Baselland dankt Micheline Calmy-Rey und wünscht ihr alles Gute für ihr "neues Leben" nach dem Bundesrat.
Auf der Facebook-Seite der SP Baselland finden Sie noch mehr Fotos des Besuches von Micheline Calmy-Rey in Reinach. Hier der Link
- 27. August 2011
- Aktionstag "Kaufkraft stärken!"
Am Samstag, 27. August ist der Aktionstag "Kaufkraft stärken!" angesagt. Mit einem Strassenfest in Liestal. Ab 11 Uhr stehen in der Rathausstrasse Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrat Eric Nussbaumer und Ständerat Claude Janiak zum Thema Red und Antwort.
- 19. August 2011
- Für alle statt für wenige - der Wahlkampf der SP BL
Medienkonferenz vom 19. August 2011
An einer Medienkonferenz präsentierte die SP Baselland ihre Wahlkampagne und die Kandididerenden auf der Liste 2. Die Schweiz braucht mehr Zusammenhalt und Gemeinsinn. „Für alle statt für wenige“ – das ist die Quintessenz der sozialen und ökologischen Politik der Sozialdemokratie. Das ist die Antwort auf die Desolidarisierung, auf Ausgrenzungstendenzen und auf eine Abzockermentalität, die in den letzten Jahren um sich gegriffen haben.Wir brauchen eine Politik, die für alle da ist, die nahe bei den Leuten ist, die bewegt und die Schweiz voranbringt. Und so bauen wir auch unseren Wahlkampf auf. Wir suchen den persönlichen Kontakt, wo er möglich ist: Mit unserer Velotour, die durch alle 86 Gemeinden im Kanton geführt hat. Mit vielen persönlichen Veranstaltungen, Stammtischen oder Podien zu den Kernthemen der Kandidatinnen und Kandidaten auf unserer Liste. Mit unzähligen Standaktionen, Brunches, Verteilaktionen im Verlauf der nächsten Wochen.
Erklärtes Wahlziel ist es, in der nächsten Legislatur wieder mit Susanne Leutenegger Oberholzer und mit Eric Nussbaumer in den Nationalrat und mit Claude Janiak in den Ständerat einziehen zu können.
Vorstellung der Wahlkampagne durch Silvio TondiPräsentationen
NR Susanne Leutenegger Oberholzer
NR Eric Nussbaumer
Daniel Münger
Regula Nebiker
Martin Rüegg
Kathrin Schweizer
Reto Wyss