SP BEWEGT

Vom 11. - 13. August laden Euch die NationalratskandidatInnen Susanne, Eric, Dani, Regula, Martin, Kathrin und Reto herzlich zum Mitfahren ein; egal ob für alle Tage oder nur für einzelne Strecken und bei jeder Wetterlage.

Mehr Infos findet man HIER (bitte klicken) oder auf der Facebook Seite der SP Baselland.

Medienmitteilung zur Velotour 'SP bewegt'

Ständerat Claude Janiak, Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer und Nationalrat Eric Nussbaumer haben an einer Medienkonferenz Bilanz gezogen aus einer Legislatur der eidgenössischen Räte, die in die Geschichte eingehen wird. Dies nicht zuletzt dank den Beiträgen der Vertreter und der Vertreterin der SP Baselland in den eidgenössischen Räten: Claude Janiak als prominentes Mitglied der Geschäftsdelegation beider Räte, Susanne Leutenegger Oberholzer als Wortführerin in den Debatten um die Finanz- und Bankenkrise sowie Eric Nussbaumer als Taktgeber in der Diskussion um den Atomausstieg haben diese Legislatur massgeblich mitgeprägt.

Begonnen hatten die vier Amtsjahre mit der denkwürdigen Abwahl von Bundesrat Blocher, die eine Umschichtung in der Parteienlandschaft nach sich zog. Geprägt war die Legislatur von der Finanz- und Bankenkrise, die die ordnungspolitischen Glaubenssätze der Neoliberalen widerlegten und gar das wie ein Staatsheiligtum gehandelte Bankgeheimnis teilweise zum Einsturz brachte. Einen historischen Wandel gab und gibt es aber mit dem Ausstieg aus der Atomwirtschaft auch in der Energiepolitik.

Die Referate von Claude Janiak, Susanne Leutenegger Oberholzer und von Eric Nussbaumer - unten als pdf-Dokumente herunterzuladen - zeigen denn auch viele spannende und erfolgreiche Fascetten der Arbeit der Baselbieter SP-VertreterInnen in Bern auf.

Claude Janiak: Vier Jahre für das Baselbiet - und mehr!
Susanne Leutenegger Oberholzer: Für den Werkplatz Schweiz und mehr Gerechtigkeit
Eric Nussbaumer: Mit Energie für Nachhaltigkeit!

"Baustellen im Gesundheitswesen - Auswirkungen im Sozialwesen" - so lautete der Titel einer Fachtagung, welche die SP Baselland  am Samstag, 18. Juni in Liestal durchgeführt hat. Dabei hat sich klar herauskristallisiert, dass der Kanton seine Aufgaben in der Koordination und Qualitätssicherung der Gesundheits- und Alterspolitik nicht genügend wahrnimmt. Angesichts der vielen Baustellen im Gesundheitswesen besteht zudem ein grosses Informationsdefizit. Die Betroffenen dürfen nicht allein gelassen werden.

Die Baustellen im Gesundheitswesen - erwähnt seien nur die neue Pflegefinanzierung und die Einführung von Fallkostenpauschalen - bringen eine enorme Verunsicherung für alle Betroffenen mit. Nationalrätin Silvia Schenker ...

von Ruedi Epple

Es ist noch nicht lange her, da hat man den Reichen, den Unternehmen und den Erben im Baselbiet Steuern geschenkt. Man hat uns damals das Blaue vom Himmel versprochen. Es gehe aufwärts mit der Wirtschaftskraft unseres Kantons. Dem war aber nicht so: Während der rot-grün regierte Stadtkanton weiter an Wirtschaftskraft gewann, sackte der Kanton Basel-Landschaft zu den armen Kantonen ab. Gäbe es nicht noch Ausgleichsfonds, könnte unser Kanton bei den anderen bereits die hohle Hand machen. Das ist der fragwürdige „Erfolg“ der bürgerlichen Mehrheitspolitik.

Jetzt,wo sich weitere Konsequenzen der verfehlten Politik zeigen, lässt man alle bluten:

Vorwärts mit der Gleichstellung

Wir haben Stimmrecht, Verfassungsartikel und Gleichstellungsgesetz. Aber haben wir Gleichstellung? Verdienen wir gleich viel für gleiche Arbeit? Wer putzt und wäscht? Wer sorgt für Kinder und Pflegebedürftige? Wer kommt beruflich voran?

Wir wollen Gleichstellung nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Praxis!

Programm in Liestal und Basel zum Download

Mehr Infos zum schweizweiten Frauenstreiktag unter www.14juni2011.ch

Die SP Baselland nimmt das Entlastungspaket, das von der Regierung in Zusammenarbeit mit dem durch den Landrat eingesetzten Think-Tank ausgearbeitet worden ist, mit kritischem Interesse zur Kenntnis. Dass im Baselbieter Haushalt ein Sanierungsbedarf besteht, ist nicht zu bestreiten. Ob die vorgeschlagenen Massnahmen dazu geeignet sind, ob die Prioritäten richtig gesetzt sind und ob eine Opfersymmetrie gewährleistet ist, muss noch genau geprüft werden. Es muss dafür gesorgt werden, dass es sich tatsächlich um ein Entlastungspaket handelt und nicht um ein Entlassungspaket.

Die Wahlkampfvorbereitungen für die National- und Ständeratswahlen im Herbst 2011 sind in vollem Gange. Für den Nationalrat kandidieren neben den Bisherigen Susanne Leutenegger Oberholzer und Eric Nussbaumer die bisherigen LandrätInnen Kathrin Schweizer, Daniel Münger und Martin Rüegg sowie Regula Nebiker und Reto Wyss. Für den Ständerat tritt die SP BL wieder mit Claude Janiak an. Hier der Beitrittstalon zu seinem Unterstützungskomitee.

Seit Ende Mai arbeitet Melanie Nussbaumer als neue Wahlkampfsekretärin im Team mit. Sie wird massgeblich den Kontakt mit den Sektionen pflegen und bei der Planung von Aktionen und Wahlveranstaltungen mitwirken. Wir wünschen Melanie Nussbaumer viel Erfolg!