Die SP Baselland hat für die Kulturtagsatzung.bl ein Positionspapier zur Kulturpolitik erstellt.

• Kultur entsteht und besteht, wo Menschen sich miteinander, mit ihrer Umwelt, ihrer Vergangenheit und Zukunft auseinandersetzen.
• Kultur wird geschaffen im Hin und Her zwischen Einzelnen und Gruppen. Kultur ist der kollektive, vielfältige Reichtum an Ausdrucksmöglichkeiten, an Kommunikation in allen Formen.
• Kultur wirkt und prägt. Sie durchwirkt unser Leben. Kultur reflektiert das Eigene, erweitert den Horizont und verbindet über Grenzen hinweg (sogar über die Hülftenschanz).
• Das kulturelle Gepräge verleiht dem Alltäglichen seinen besonderen, unverwechselbaren Reiz und Wert.  Nichts ist ohne Kultur, aber ohne Kultur ist alles nichts.

Kulturpolitik und Kulturförderung bemühen sich darum, dass der Kultur in unserer Gesellschaft in all ihren Ausdrucksformen Raum und Entfaltungsmöglichkeiten geboten werden. Sie schreiben dem kulturellen Schaffen nichts vor, aber sie stellen Ressourcen zur Verfügung, um kreatives Wirken und Vermitteln zu ermöglichen.

Am Samstag, 7. Mai um 14.30 findet im Gemeindezentrum Reinach die Geschäfts- und Wahl-Delegiertenversammlung der SP Baselland statt. Ausser den statutarischen Geschäften stehen die Nominationen für den Ständerat und für die Nationalratswahlen an.

Unser Ständerat Claude Janiak stellt sich für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung. Auch Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer und Nationalrat Eric Nussbaumer treten nochmals an.
Für die freien Plätze auf der Nationalratsliste bewerben sich insgesamt 9 weitere Kandidatinnen und Kandidaten. Es sind dies, in alphabetischer Reihenfolge:

Linard Candreia (Stadtrat Laufen), Marc Joset (Landrat, Binningen), Christine Koch (Landrätin, Aesch), Daniel Münger (Landrat, Münchenstein), Regula Nebiker (Einwohnerrätin, Liestal), Martin Rüegg (Landrat, Gelterkinden), Hannes Schweizer (Landrat, Titterten), Kathrin Schweizer (Landrätin, Muttenz) und Reto Wyss (Zunzgen)

Im Anschluss an die Nomination wird der Parteipräsident der SP Schweiz, Christian Levrat, eine Rede halten.

  Download Jahresbericht der SP BL 2010
  Download Einladung zur Geschäfts-Delegiertenversammlung

Das Wahljahr 2011 wird darüber entscheiden, ob in der Politik weiterhin die Sonderinteressen einiger Weniger im Zentrum stehen sollen. Oder ob es nicht Zeit ist für eine Politik für die ganze Bevölkerung.

Am 23. Oktober 2011 werden die Weichen gestellt und die SP Schweiz will als Wahlsiegerin aus den Parlamentswahlen gehen: Sowohl in Sitzen, wie in Prozenten will die SP zulegen.

Für alle statt für wenige.
Pour tous, sans privilèges.
Per tutti, senza privilegi.

Die SP Baselland begrüsst es, dass die Baselbieter Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen hat wegen Stimmenfangs und möglicher Wahlfälschung. Eine schonungslose Aufklärung ist notwendig, damit das Vertrauen in das Funktionieren unserer demokratischen Verfahren und Strukturen nicht in Mitleidenschaft gezogen wird. Auch die von den Manipulationen betroffene Person hat Anzeige erstattet und ist an der vollumfänglichen Aufklärung interessiert. Die Ergebnisse der Untersuchung müssen nun abgewartet werden. Sobald das Verfahren abgeschlossen ist, wird die SP Baselland die nötigen Konsequenzen ziehen.

Die SP Baselland gratuliert Urs Wüthrich zur glänzenden Wiederwahl in den Regierungsrat und Pia Fankhauser zum hervorragenden Ergebnis. Ihr hat es leider nicht gereicht. Aber mit der erfreulichen Wahl von Isaac Reber ist es gelungen, die politischen Gewichte in der Baselbieter Regierung endlich wieder näher an die politischen Realitäten im Baselbiet heran zu rücken. Wir gratulieren auch Isaac Reber und wünschen ihm und Urs Wüthrich, dass es ihnen gelingt, in der Baselbieter Regierung für einen neuen ökologischen Aufbruch zu sorgen.

Bei den Wahlen in den Landrat hat die SP einen Sitz und ein Stimmenprozent verloren. Durch einen engagierten Wahlkampf ist es gelungen, die von manchen vorausgesagten massiven Verluste zu verhindern. Trotzdem haben wir es nicht geschafft, stärkste Fraktion im Landrat zu bleiben. Allen Gewählten sei herzlich gratuliert.

Leider sind zwei Mitglieder unserer Fraktion nicht wieder gewählt worden: Im Wahlkreis Pratteln ging der Sitz von Bruno Baumann verloren. Und im Wahlkreis Gelterkinden wurde Nelly Dambach das Opfer einer Verschiebung dieses Sitzes in den Wahlkreis Sissach. Schon jetzt möchten wir Bruno und Nelly an dieser Stelle herzlich danken für ihren Einsatz im Landrat.

Neu in der Landratsfraktion werden die folgenden GenossInnen wirken: Andreas Bammatter (Allschwil), Ayse Dedeoglu (Muttenz), Bianca Maag (Reinach) und Stefan Zemp (Sissach). Ihnen sowie allen Wiedergewählten wünschen wir in den nächsten vier Jahren viel Erfolg.

Die SP Baselland blickt auf eine höchst erfolgreiche Legislatur zurück. So häufig wie selten zuvor ist es im Landrat gelungen, für sozial- und bildungspolitische Anliegen aber auch für ökologische Vorstösse Mehrheiten zu finden. Die SP Baselland will diese Erfolgsbilanz in der kommenden Legislatur mit der stärksten Landratsfraktion und mit Pia Fankhauser und Urs Wüthrich in der Regierung weiterführen.

Parteipräsident Martin Rüegg stellt sich dem Schlagabtausch zwischen den Baselbieter Parteipräsidien auf Tele Basel (Klick auf Bild führt zum Beitrag auf telebasel.ch).