Landratssitzung vom 28.10.2010
An der letzten Landratssitzung war kein Knüller zu verzeichnen. Da gab es sehr wohl wichtige und auch umstrittene Vorlagen. Aber so ein wirklich dicker Hund war aus meiner Sicht nicht darunter. Solche Landratssitzungen gibt es, denn der Landrat ist ja kein Knüllerverein, sondern Politik bedeutet oft einfach trockene Arbeit.
So haben wir an der letzten Landratssitzung die Sanierung der Ruine Pfeffingen beschlossen (für sieben Millionen Franken wohlverstanden). Wir haben dem Tram in mittlerer Zukunft die Fahrt den Binninger Margarethenstich hinauf ermöglicht. Und damit den Leimentalerinnen einen direkten Bahnhofsanschluss beschert. Die SP-Sprecherin legte in ihrer Rede noch ein gutes Wort für den Knöllchensteinbrech ein. Dies ist ein seltenes Gewächs, welches eben genau an diesem Margarethenstich wächst, und es ist ihm zu wünschen, dass man ihm bei der Bauerei mit Rücksicht begegnet. Eine seltene Schnecke haust dort übrigens auch.
Weiter haben wir für das Gymnasium Münchenstein Geld bewilligt, damit neuer Schulraum geplant werden kann. Es war umstritten, ob das nun ein Hörsaal oder ein Multifunktionssaal zu sein habe, wobei ich etwas Mühe hatte, mir unter Multifunktionssaal etwas Genaues vorzustellen. Gerne hätte die SP dem Gymi Münchenstein auch eine neue Turnhalle ermöglicht, denn die Turnunterrichtssituation steht auch dort nicht wirklich zum Besten. Von einer solchen wollte aber die Mehrheit des Landrats nichts wissen.
Wir haben der Waldenburgerbahn grünes Licht zur Weiterfahrt gegeben und darüber gesprochen, dass die WB dereinst vielleicht einmal bis ins Füllinsdorfer Schönthal fahren könnte oder in ferner Zukunft als Tangotramzug verkehren wird.
Der Regierungsrat teilte in der Fragestunde mit, dass er nicht vergessen habe zu prüfen, ob es sinnvoller sei, anstatt sechs Wochen Sommerferien nur deren fünf zu geben, dafür eine dritte Herbstferienwoche. Er werde zu gegebener Zeit darüber berichten.
Wir beschlossen eine neue Finanzierungsregelung für das Frauenhaus.
Wir besprachen eine unbefriedigende Begründung zur Frage, wieso der Kanton nicht gewillt ist, Asylsuchenden schon vor dem definitiven Aufnahmeentscheid den Besuch von Basisdeutschkursen zu ermöglichen.
Eine weitere, eher unglückliche Diskussion drehte sich um die Frage, wieso es nicht möglich sein soll, Einbürgerungskommissionen zuzulassen, falls dies eine Gemeinde oder eine Bürgergemeinde wünscht.
Auf der Tribüne sass eine Schulklasse aus Münchenstein und die Kinder werden sich wohl gewundert haben (wie sich die meisten Schulkinder wundern, die uns besuchen), wie laut und unaufmerksam wir da unten manchmal sind.
Wir arbeiteten 20 von 39 Traktanden ab. 16 neue Vorstösse wurden eingereicht.
Die Krawatten waren übrigens hauptsächlich quergestreift.
Nelly Dambach, SP Gelterkinden