Soziale Sicherheit

Ein Schlüsselfaktor für Lebensqualität und sicheres Zusammenleben ist die soziale Sicherheit. Diese wird in erster Linie durch eine nachhaltige Sozialpolitik erreicht. Wichtige Elemente sind gute Ausbildungschancen, sichere Arbeitsplätze, angemessene Wohnverhältnisse, Programme für eine umfassenden Suchtprophylaxe und die aktive Integration der AusländerInnen.
Menschen, die vorübergehend oder dauerhaft nicht für ihr Einkommen aufkommen können, sollen vor Existenzrisiken geschützt sein. Der nachsorgende Sozialstaat greift bei Notlagen ohne Wenn und Aber ein. Die SP kämpft dafür, dass diese Errungenschaften nicht aufs Spiel gesetzt werden und wehrt sich gegen einseitige Abbauvorlagen.

Für diese Massnahmen stehen wir ein:

• Integration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in den Arbeitsprozess
• Integration psychisch kranker Menschen und Behinderter nach Möglichkeit
• Anreize für Wirtschaft und Gewerbe, um leistungsreduzierten oder niedrig qualifizierten Arbeitswilligen eine Einkommensmöglichkeit zu bieten
• genügend ausgebildetes Personal in der Sozialhilfe, um ihren Beratungs- und Integrationsauftrag erfüllen zu können.

Das will die SP 2011 bis 2015 erreichen:

• obligatorische Taggeldversicherung im Krankheitsfall als Bestandteil der obligatorischen Krankenversicherung
• Einführung eines eidgenössischen Rahmengesetzes zur Existenzsicherung: Vereinfachung und Koordination der Unterstützungsleistungen von Bund,  Kantonen und Gemeinden, Einführung minimaler Standards
• Invalidenversicherung sanieren, Modell mit mehr Möglichkeiten für Einnahmen und Einsparungen
• Förderung und Sicherstellung der Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren

Auf dem Weg zu einer Generationenpolitik
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