Us em Vorzimmer vom Landrotssaal (10. Februar)
Nelly Dambach und Martin Rüegg unterhalten sich im Vorzimmer des Landratssaals über die Sitzung vom 10. Februar 2011.
Nelly Dambach (ND): Lieber Martin, das war eine spezielle Landratssitzung. Warum?
Martin Rüegg (MR): Richtig. Zum einen wurden wir zu einer Nachtsitzung am Mittwochabend aufgeboten, die von 18-21 Uhr dauerte. Zum anderen war am Donnerstag schon um 12 Uhr Schluss, da die Parlamentarierinnen und Parlamentarier am Nachmittag der MUBA einen Besuch abstatteten. Am Mittwochabend waren ausschliesslich persönliche Vorstösse, also Motionen, Postulate oder Interpellationen auf der Traktandenliste.
(ND): Welche dieser Vorstösse sind aus deiner Sicht erwähnenswert?
(MR): Ich greife zwei der über dreissig heraus. Karl Willimann von der SVP wollte vergeblich Raucherclubs wie in Basel einführen, obwohl dort die Situation chaotisch anmutet und obwohl die Baselbieter Stimmbevölkerung den Schutz vor Passivrauchen im Verhältnis von 2:1 gut geheissen hatte. Damit hätte man den Volkswillen unterlaufen. Die hohe Akzeptanz der Regelung durch die Gäste und die Gastwirte unterstreicht dies.
(ND): Und der zweite?
(MR): Ein Vorstoss des Grünen Stephan Grossenbacher wollte die Wirtschaftsförderung in den Frenketälern durch ein Zentrum für Unternehmensgründungen stärken. Mit Erstaunen nahm nicht nur ich zur Kenntnis, dass ausgerechnet der Präsident des örtlichen Gewerbeverbandes Hansruedi Wirz sich im Namen der SVP dagegen zur Wehr setzte. Offenbar kam der Vorstoss aus der falschen Küche.
(ND): Welche anderen Themen gaben sonst noch zu reden?
(MR): Da gilt es sicher die zweite Lesung zur Übernahme der Sekundarschulbauten zu nennen. Mit einer Ausnahme ist dieses Megageschäft nun endlich vom Tisch. Ich hoffe sehr, dass der Kanton und die Gemeinden sich nun an die Sanierung der Schulbauten machen, in die auf Grund der unsicheren Rechtslage teilweise seit Jahren nichts mehr investiert worden ist.
(ND): Viel zu diskutieren gab erneut auch die Parlamentsreform, welche eine Effizienzsteigerung des Parlamentsbetriebs zum Ziel hatte. Viel ist daraus aus meiner Sicht aber nicht geworden.
(MR): Ich kann dir nur zustimmen: Der Berg hat eine Maus geboren. Die von der SP gewünschte Schaffung eines unabhängigen Parlamentsdienstes hatte auch in einer Mini-Version keine Chance. Dafür gelang es unserer Fraktion, zwei Vorschläge wieder zu kippen, die einem Redeverbot gleich gekommen wären. Nach drei Landratsdebatten zu diesem Thema bestand die grösste Effizienzsteigerung wohl darin, die vorberatende Spezialkommission Parlament und Verwaltung aufzulösen.