Wiederum tagten wir in Basel, um über die anstehenden Geschäfte zu beraten. Auch wenn diese Lösung etwas speziell ist, so ist es doch einfach wichtig, dass das Parlament tagen kann – egal, wo. Der Landratssaal dient momentan ausschliesslich für die Kommissionssitzungen, an welchen viel weniger Personen teilnehmen und dadurch die Abstandsregeln gut eingehalten werden können.

Wir berieten über verschiedene Vorlagen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus stehen. Dass der Vorstoss zur Aufteilung der Geschäftsmieten zu je einem Drittel an Vermieter, Mieter und Kanton als dringlich überwiesen und auch gutgeheissen wurde, finde ich persönlich sehr wichtig und richtig. Vor allem auch, weil in unserem Nachbarkanton Basel-Stadt dieselbe Regelung gutgeheissen wurde. Damit sind unsere beiden Kantone weiter als der Bund, wo eine Massnahme noch fehlt, weil die beiden Räte sich nicht einig waren.

Eine weitere wichtige Vorlage, die durch die Massnahmen wegen Covid-19 ausgelöst wurde, betraf die familienexterne Kinderbetreuung. Ich bin Mitglied des Vorstands des Vereins Tagesfamilien Oberes Baselbiet (VTOB) mit Sitz in Liestal. Wir haben Verträge mit etwas mehr als 50 Gemeinden, ab Frenkendorf «kantonsaufwärts» sind wir Partner für fast alle Gemeinden im Bereich der Kinderbetreuung. Der Kanton hat dem Parlament eine Lösung zur finanziellen Entlastung der Kindertagesstätten und Tagesfamilien vorgelegt, welche gutgeheissen wurde. Die Kinder wurden zum grossen Teil nicht mehr in die Betreuungseinrichtung respektive die Tagesfamilie gebracht, weil die Eltern die Betreuung selbst übernahmen. Die Tagesfamilien und Kitas sahen sich dadurch mit grossen finanziellen Problemen konfrontiert – der Betrieb resp. die Betreuungsmöglichkeiten mussten trotzdem aufrechterhalten werden, da die Schliessung ja nicht angeordnet war. Einzelne Gemeindevertreterinnen und -vertreter im Landrat äusserten sich kritisch dem Umstand gegenüber, dass die Finanzierung, die nun der Kanton vorschiesst, durch die Gemeinden zurückbezahlt werden muss. Aus Sicht der Betreuungsorganisation ist es aber sehr viel einfacher, dass diese nicht mit jeder einzelnen angeschlossenen Gemeinde an den Tisch sitzen muss. Stellen Sie sich vor, der VTOB hätte mit mehr als 50 Gemeinden eine Einigung finden müssen! Nein, quasi unvorstellbar. Die Diskussion hat mir aber auch wieder einmal vor Augen geführt, wie unglaublich wichtig eine gut funktionierende externe Kinderbetreuung ist.

21. Mai 2020