Halbwertszeit von Volksentscheiden nimmt stetig ab

Leserbrief in der bz vom 29. Mai 2018

Das Baselbieter Stimmvolk musste schon drei Mal an der Urne darüber befinden ob der Bildungsrat beibehalten werden soll. Schon dreimal gab es das gleiche Resultat: 2007, 2011 und 2016 sagte das Stimmvolk JA zum Bildungsrat. Auch der Hauptgrund für die Beibehaltung des Bildungsrates, die weitmöglichste Entpolitisierung von Bildungsfragen, bleibt gleich. Nur die Abstände zwischen den Urnengängen wurden immer kürzer. Nach 2007 ginge es 4 Jahre, nach 2011 dauerte es 3 Jahre und nun nach 2016 nur noch 2 Jahre, bis zum nächsten Abschaffungsversuch des Bildungsrates im Juni 2018. Ich frage mich, wo bei den Initianten, des jüngsten Eliminierungsversuches des Bildungsrates, die Akzeptanz von Volksentscheiden bleibt. Ich spreche mich am 10. Juni einmal mehr mit einem Nein zum Beirat Bildung klar für die Beibehaltung des Bildungsrates aus.


Christian Stocker Arnet
Einwohnerrat, SP Allschwil

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