Medienmitteilungen

Unausgereift, kostspielig, gegen die Interessen des Personals, schädlich für Versorgungssicherheit und Qualität der öffentlichen Dienstleistungen – die SP lehnt die Einführung des Leistungslohnsystems beim Kanton und bei den Gemeinden kategorisch ab. Weiter

Die von der Regierung vorgelegte neue Regelung der Speziellen Förderung genügt nicht. Es braucht eine sozialere Ausgestaltung Weiter

Das Scheitern der Spitalfusion ist eine verpasste Chance. Weiter

Niemand kann sich aktuell davor drücken: Der Klimawandel und die Umweltzerstörung sind nicht zuletzt dank der Streiks der SchülerInnen wieder im Bewusstsein der Gesellschaft. Auch die Themensetzung des WEF in Davos lässt keine Zweifel an der Dringlichkeit dieser Themen offen. Weiter

Die SP hat als einzige konstruktive Kraft mit Budgetanträgen die Zukunft gestalten wollen - die rechte Mehrheit lehnte fast alle ab. Weiter

Die Prämien-Initiaitve hat im Baselbiet mit 45,5 Prozent Ja-Stimmen keine Mehrheit gefunden. Die Prämienlast drückt weiterhin und ungebremst. Weiter

Die SP kritisiert die momentane Prioritätensetzung des Bundes und der beiden Kantonsregierungen deutlich. Weiter