SP lehnt neue Deponiestandorte ab

Das Objektblatt zu den Deponien im angepassten Kantonalen Richtplan Basel-Landschaft (KRIP) hat grossen Verbesserungsbedarf. Die SP stellt sich dezidiert gegen neue Standorte. Ausserdem fusst das Objektblatt zu den Radrouten auf Plänen aus längst vergangenen Zeiten, das ist rückständig. Die SP Baselland beantragt eine Überarbeitung und Anpassung an die heutigen Gegebenheiten und Erkenntnisse.

Ist es mangelnde Sorgfalt, Gleichgültigkeit oder tatsächlich Rückständigkeit? Dass sich der Kanton Baselland im KRIP bei den Bestimmungen zu den Radrouten auf veraltete Pläne aus den Jahren 1987 resp. 1998 abstützt, ist peinlich. In den vergangenen 20-30 Jahren haben sich sowohl die Bevölkerungszahl als auch die verkehrspolitischen Grundsätze stark verändert. Der Radroutenplan im angepassten KRIP muss daher unbedingt überarbeitet werden.

Die SP Baselland lehnt zudem die Anpassung des Objektblatts zu den Deponien ab. Die Bemühungen müssten primär auf ein Recycling hinzielen, anstatt auf eine Ablagerung. Solange kein griffiges Recycling-Konzept vorliegt, bietet die SP nicht Hand für die vorgeschlagenen Deponiestandorte und lehnt eine Überarbeitung des Objektblattes ab. Im Landrat hat die SP bereits Vorstösse für eine konkrete Umsetzung des Recyclings von unverschmutztem Aushubmaterial eingereicht. Der Kanton sollte seine Anstrengungen auf die Reduktion der Ablagerungsmengen konzentrieren, statt vor allem neue Deponiestandorte zu suchen oder bestehende zu vergrössern.

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